Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich, Vertragspartner

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der OPCORE Partners AG, Hinterbergstrasse 16, 6312 Steinhausen ZG, Schweiz, eingetragen im Handelsregister des Kantons Zug, UID CHE-252.293.359 („Anbieter", „wir") und den Nutzerinnen und Nutzern („Nutzer", „Sie") der Plattform nobod.ai einschließlich aller zugehörigen Dienste und Schnittstellen („Dienst").

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die den Vertrag in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss, Account

2.1 Die Darstellung des Dienstes auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Mit der Registrierung und Bestätigung Ihrer E-Mail-Adresse über den zugesandten Magic Link geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab.

2.2 Der Vertrag kommt mit Freischaltung Ihres Accounts zustande. Bei kostenpflichtigen Plänen kommt ein gesonderter Subscription-Vertrag mit Abschluss des Bezahlvorgangs über unseren Zahlungsdienstleister Stripe zustande.

2.3 Sie sichern zu, beim Anlegen des Accounts wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung sind wir unverzüglich zu informieren.

2.4 Der Dienst richtet sich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind.

3. Leistungen

3.1 nobod.ai ist eine KI-gestützte Plattform zur Erstellung, Überarbeitung und Verwaltung von LinkedIn-Beiträgen einschließlich ergänzender Bildelemente. Die Plattform analysiert beispielhafte Inhalte des Nutzers, um daraus ein Stilprofil („Voice DNA") abzuleiten und Beitrags-Entwürfe zu generieren.

3.2 Wir bieten den Dienst in unterschiedlichen Plänen an. Der aktuelle Funktionsumfang und die Preise sind auf der Website dargestellt. Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Angaben werden Vertragsinhalt.

3.3 Wir übernehmen keine automatisierte Veröffentlichung von Beiträgen auf LinkedIn oder anderen Plattformen. Die Veröffentlichung erfolgt ausschließlich durch den Nutzer selbst.

3.4 Die Plattform wird laufend weiterentwickelt. Wir behalten uns vor, einzelne Funktionen zu ändern, zu ersetzen oder einzustellen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und der Hauptzweck des Vertrags nicht gefährdet wird. Wesentliche Änderungen kündigen wir mit angemessener Frist an.

4. Preise, Zahlung, Verlängerung

4.1 Die Preise verstehen sich gegenüber Verbrauchern als Bruttopreise inklusive der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus über Stripe.

4.2 Der Free-Plan ist unentgeltlich. Wir behalten uns vor, dessen Funktionsumfang anzupassen oder den Free-Plan einzustellen. Eine Vergütung ist hierfür nicht geschuldet.

4.3 Kostenpflichtige Pläne verlängern sich nach Ablauf der jeweils gewählten Laufzeit (monatlich bzw. jährlich) automatisch um dieselbe Dauer, sofern sie nicht zuvor unter Einhaltung der in Ziffer 5 genannten Frist gekündigt werden. Eine Pflicht zur Erinnerung an die Verlängerung besteht nicht.

4.4 Preisänderungen werden dem Nutzer mit einer Frist von mindestens 30 Tagen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt und gelten nur für nach Wirksamwerden beginnende Verlängerungszeiträume. Der Nutzer kann den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Änderung außerordentlich zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

5. Laufzeit, Kündigung

5.1 Der Free-Plan läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Frist beendet werden, etwa durch Löschung des Accounts.

5.2 Kostenpflichtige Pläne mit monatlicher Laufzeit können von beiden Seiten zum Ende des laufenden Monats gekündigt werden. Pläne mit jährlicher Laufzeit können mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Gegenüber Verbrauchern gilt: Die Kündigungsfrist überschreitet in keinem Fall einen Monat zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums.

5.3 Die Kündigung kann jederzeit über die Account-Einstellungen oder per E-Mail an legal@nobod.ai erfolgen.

5.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei wiederholten Verstößen gegen Ziffer 7 oder bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen vor.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die ausführliche Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular finden Sie unten in diesen AGB unter Ziffer 16.

Beim Erwerb eines digitalen Produkts oder einer digitalen Leistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig nur, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Leistungserbringung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, dies bestätigt haben und Kenntnis davon hatten, dass Sie damit Ihr Widerrufsrecht verlieren. Diese Zustimmung holen wir, sofern relevant, im Bezahlvorgang ein.

7. Pflichten und zulässige Nutzung

7.1 Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht zu missbrauchen. Untersagt ist insbesondere:

• das Erstellen oder Verbreiten rechtswidriger, irreführender, diffamierender, gewaltverherrlichender, diskriminierender, jugendgefährdender oder das Persönlichkeitsrecht Dritter verletzender Inhalte;
• das Erstellen von Inhalten, die gegen Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter verstoßen;
• die Imitation realer Personen ohne deren Einwilligung;
• die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, die automatisierte Massenabfrage von Daten oder das Reverse Engineering der Plattform;
• die Nutzung des Dienstes für unaufgeforderte Werbung (Spam) oder Verfahren, die der Nutzungsbedingungen von LinkedIn oder anderer Drittplattformen widersprechen.

7.2 Sie sind allein verantwortlich für die Inhalte, die Sie an den Dienst übermitteln, sowie für die Veröffentlichung der generierten Beiträge. Sie sichern zu, dass übermittelte Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder dass entsprechende Rechte eingeholt wurden.

7.3 Bei Verstoß gegen Ziffer 7.1 sind wir berechtigt, Inhalte zu entfernen, den Account vorübergehend zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

8. Geistiges Eigentum

8.1 Sämtliche Rechte an der Plattform, der Software, dem Design und den Marken verbleiben bei uns oder unseren Lizenzgebern.

8.2 Inhalte, die Sie an den Dienst übermitteln („Eingangsinhalte"), verbleiben Ihr geistiges Eigentum. Sie räumen uns das einfache, weltweite, zeitlich auf die Vertragsdauer beschränkte Recht ein, diese Eingangsinhalte zu verarbeiten, soweit dies zur Erbringung des Dienstes erforderlich ist. Eine Nutzung Ihrer individuellen Inhalte zum Training öffentlicher Modelle Dritter findet nicht statt.

8.3 An den von der Plattform für Sie erzeugten Beiträgen („Ausgangsinhalte") räumen wir Ihnen ein einfaches, übertragbares, unbefristetes und entgeltfreies Nutzungsrecht ein, soweit gesetzlich zulässig. Sie sind berechtigt, diese Ausgangsinhalte insbesondere auf LinkedIn unter Ihrem Namen zu veröffentlichen.

8.4 Wir sind berechtigt, statistisch aggregierte und anonymisierte Daten aus der Nutzung des Dienstes zur Verbesserung der Plattform zu verwenden.

9. Hinweise zu KI-Inhalten

9.1 Inhalte, die mit Hilfe der Plattform erzeugt werden, sind KI-generiert. Wir kennzeichnen solche Inhalte gemäß den Vorgaben des EU-AI-Acts (Art. 50 KI-VO) intern entsprechend.

9.2 Sofern Sie KI-generierte Beiträge öffentlich veröffentlichen, sind Sie als Bereitsteller im Sinne des EU-AI-Acts unter Umständen verpflichtet, das Publikum auf den KI-Charakter hinzuweisen. Wir empfehlen, dies in geeigneter Form zu tun. Eine entsprechende Funktion stellen wir innerhalb der Plattform zur Verfügung.

9.3 KI-Systeme können Fehler enthalten. Sie sind verantwortlich dafür, generierte Inhalte vor Veröffentlichung auf Richtigkeit, Angemessenheit und rechtliche Zulässigkeit zu prüfen.

10. Verfügbarkeit

10.1 Wir sind bemüht, eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresdurchschnitt zu erreichen, gemessen am produktiven Zeitfenster und ohne Berücksichtigung angekündigter Wartungsfenster oder Ausfälle aufgrund höherer Gewalt oder Störungen bei Vorleistern.

10.2 Wartungs- und Aktualisierungsarbeiten werden, soweit möglich, in nutzungsschwachen Zeiten durchgeführt.

11. Haftung

11.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, soweit dieses anwendbar ist, sowie im Rahmen einer übernommenen Garantie.

11.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung den Vertrag überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) ist unsere Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

11.3 Im Übrigen ist die Haftung – auch für Erfüllungsgehilfen – ausgeschlossen.

11.4 Die Einschränkungen in Ziffer 11.2 und 11.3 gelten nicht gegenüber Verbrauchern, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

11.5 Wir haften nicht für die wirtschaftliche Wirkung von veröffentlichten Beiträgen oder für die Reaktion Dritter (insbesondere von LinkedIn) auf das Veröffentlichungsverhalten der Nutzer.

12. Datenschutz

Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

13. Änderungen dieser AGB

13.1 Wir behalten uns vor, diese AGB anzupassen, sofern dies aus rechtlichen, regulatorischen oder sachlichen Gründen erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht entgegen Treu und Glauben benachteiligt wird.

13.2 Die geänderten AGB werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform zugesandt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang und werden Hinweis und Wirkung des Schweigens deutlich gemacht, gelten die geänderten AGB als angenommen. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs sind beide Seiten zur Kündigung des Vertrags berechtigt.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU bleibt der Schutz durch zwingende Verbraucher­schutz­vorschriften des Aufenthaltsstaates unberührt.

14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Zug, Schweiz, sofern der Nutzer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gegenüber Verbrauchern verbleibt es bei den gesetzlichen Gerichts­ständen, insbesondere am Wohnsitz des Verbrauchers.

14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

15. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, abrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.